Das schwedische Vorbild löste Anfang des Jahres eine internationale Bewegung aus. Seit kurzem gibt es auch hierzulande eine "Deutsche Piratenpartei". Die schwedische "Piratpartiet" musste bei den Wahlen am Sonntag jedoch eine schwere Niederlage hinnehmen.

Berlin (mp) - Filesharer in Deutschland haben seit 10. September eine legale Vertretung. Die "Deutsche Piratenpartei" (DPP) gründete sich auf einem Kongress in Berlin, ihr Parteiprogramm beinhaltet jedoch mehr als bloße Filesharing-Politik.

"Wir stehen unter anderem für Bürgerrechte und Datenschutz, sind gegen Patente auf Leben, Geschäftsmodelle und Software. Wir beschäftigen uns aber auch mit dem Urheberrecht", ist auf der neu geschaffenen parteieigenen Webseite über die politischen Ziele zu lesen. Kernthemen des Vorsitzenden Christof Leng und seinen Parteigenossen sind das Urheberrecht, das Patentrecht sowie Datenschutz, Privatsphäre und Staatstransparenz.

Zur Namenswahl heißt es: "Der Begriff des "Piraten" ist ein Kampfbegriff, der vor allem von der Musik- und Filmindustrie und ihren Lobbyorganisationen benutzt wird, um einen bedeutenden Teil der Bevölkerung zu kriminalisieren. Weite Teile der Gesellschaft sollen als Verbrecher stigmatisiert werden (...) Die 'Piraten' nehmen diesen Kampfbegriff auf, um in offensiver Weise (...) ein gesellschaftliches Umdenken einzleiten".

Die DPP ist Teil einer internationalen Bewegung, die ihren Usprung in Schweden hat. Am 1. Januar gründete sich dort die "Piratpartiet". Weitere Piratenparteien gibt es in Italien, Österreich, Belgien, Frankreich, Russland, Spanien und den USA. Bis zur Wahl des Europaparlaments 2009 soll es eine Piratenpartei auf europäischer Ebene geben. Die schwedische "Piratpartiet" schaffte es bei den Wahlen am Sonntag übrigens nicht ins Parlament. Statt der erhofften fünf Prozent kamen sie gerade einmal auf 0,6 Prozent aller Stimmen. Die Partei schiebt den Misserfolg auf unfaire Wahlbedingungen.

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