Die Recherchen des Satirikers zum Thema Hasskriminalität im Netz und die Reaktion der Behörden sind im Bundestag angekommen.

Mainz (ebi) - Behörden, Justiz, Politik, Medien: Jan Böhmermann scheucht mal wieder alle auf. Der Satiriker, Moderator und ja, auch Rapper und Musiker - Böhmermann feierte bereits als Polizistensohn ("Ich hab Polizei") oder Jim Pandzko ("Menschen Leben Tanzen Welt") Erfolge. Zudem legt er den Finger bekanntermaßen so gerne wie treffsicher in offene Wunden. Erst jüngst deckten Recherchen seiner Sendung "ZDF Magazin Royale" etwa den Maskenskandal um Fynn Kliemann auf. Nun bekommen deutsche Polizeidienststellen seine scharfe Klinge zu spüren.

Ein Experiment schlägt Wellen

So wollte er bereits im vergangenen Sommer wissen, wie die Behörden mit Hinweisen auf Hasskriminalität im Internet umgehen: Böhmermanns Redaktionsteam zeigte sieben strafrechtlich relevante Hassnachrichten (Morddrohungen, antisemitische Äußerungen etc.) in allen 16 Bundesländern an und dokumentierte den weiteren Verlauf. Das Experiment schlägt nun Wellen: In einigen Fällen, so der Spiegel, kommt es auch zu Ermittlungen bzw. Strafanzeigen gegen Polizist:innen.

Am vergangenen Freitag hatte Böhmermann die Rechercheergebnisse in einem bitterbösen Satire-Musicalsong zusammengefasst, der Titel: "Die Polizei ist nicht im Internet".

Dabei waren die Behörden in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich vorgegangen. Während beispielsweise in Berlin direkt reagiert worden sei, liefen die Ermittlungen anderswo nur schleppend oder gar nicht. Auch Hessen steht gut da: "In elf Minuten war alles erledigt." Lob gab es in der Sendung auch für Niedersachen und Baden-Württemberg.

Düster sieht es dagegen in Bremen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg aus. Die Bremer Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der Strafvereitelung: Ein Polizist, mittlerweile in den Innendienst versetzt, nahm die Anzeige zwar auf, erfasste sie aber erst zwei Monate später auf Nachfrage der Anzeigenden im System. In Sachen-Anhalt verwies der Beamte an den Verbraucherschutz, gegen ihn wird nun ebenfalls wegen Verdachts der Strafvereitelung ermittelt. Dasselbe Bild in Brandenburg, wo die Strafanzeige gar nicht entgegengenommen wurde, sowie Sachsen.

Der FDP-Innenpolitiker und Bundestagsabgeordnete Konstantin Kuhle nahm die Böhmermann-Recherche direkt auf: So könne es nicht weitergehen, twitterte er. In einem weiteren Post forderte Kuhle u.a. eine bessere Aússtattung von Polizei und Justiz sowie ein "digitales Selbstverständnis der Behörden".

In Rheinland-Pfalz will die Polizei nun jedenfalls "die Hinweise der Sendung in die Überprüfung zur Optimierung einfließen lassen".

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