Recherche: Rechtsextreme Inhalte auf Soundcloud

NDR und SWR fanden bei Stichproben viele bedenkliche Songs. Auch die Bundeswehr ist betroffen.

Konstanz (jah) - Soundcloud – eine Plattform, auf der so ziemlich alle hochladen können, was sie wollen. Das bescherte uns in den vergangenen Jahren eine ganze Generation an spannenden Künstler*innen: XXXTentacion, Juice WRLD, Post Malone, man könnte die Liste ewig fortführen. Die Plattform birgt aber auch so ihre Nachteile, wie jüngst die tagesschau berichtete. Auf Soundcloud sind demnach zahlreiche rechtsextremistische Titel frei zugänglich.

Mehr als 150 rechte Songs verfügbar

NDR und SWR fanden in einer stichprobenartigen Suche mehr als 150 Songs von Platten, die auf dem Index stehen. Dabei hatte Soundcloud erst im Mai mit Europol und sechs europäischen Polizeibehörden, unter anderem dem BKA, in einer Anti-Internet-Propaganda-Aktion zahlreiche solcher Titel gelöscht. Dabei ging es neben rechtsextremistischen auch um islamistische Inhalte, über 1000 Songs wurden demnach entfernt. Wenige Wochen später sind nun einige davon – gerade rechtsextreme – wieder online.

Der Musikstreaming-Dienst unterliegt dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz und muss demnach rechtswidrige Inhalte innerhalb von 24 Stunden löschen, nachdem sie gemeldet wurden. Allerdings ist das Unternehmen nicht verpflichtet, selbst aktiv nach eben jenen Inhalten zu suchen. Soundcloud verweist in einem Schreiben an NDR und SWR darauf, dass man sich an die geltende Rechtslage halte. Zudem suche ein externer Dienstleister nach Inhalten, die gegen die Richtlinien verstießen.

Mindestens ein Bundeswehr-Mitglied unter den Hörer*innen

Besondere Brisanz erhält der Bericht, da angeblich auch in mindestens einem Fall ein Angehöriger der Bundeswehr zu den Hörer*innen zählt. Ein Sprecher des Militärischen Abschirmdiensts (MAD) wird von NDR und SWR zitiert: "Das Hören, Liken und Teilen von rechtsextremistischer Musik stellt immer einen tatsächlichen Anhaltspunkt für Bestrebungen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung dar und löst eine nachrichtendienstliche Verdachtsfalloperation aus."

Vorsicht ist nicht nur Bundeswehr-Mitgliedern geboten: Wer Musik mit rechtsextremistischen oder terroristischen Ansichten klickt, liket oder verbreitet, kann schnell auf dem Radar der Sicherheitsbehörden, etwa dem Verfassungsschutz, landen.

Tolerieren oder Zensieren?

Natürlich hat der aktuelle Zusammenhang auch wieder eine Diskussion über die rechtlichen Verpflichtungen von Internet-Plattformen ausgelöst, wie bereits im Falle von Spotify, das Anfang des Jahres wegen Corona-Leugner-Podcasts in die Kritik geraten war. Eine perfekte Lösung gibt es für die Gratwanderung zwischen Schutz vor bedenklichen Inhalten und zu viel Zensur wohl nach wie vor nicht.